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| Last Update14.12.2011 |
Willkommen auf meiner Homepage |
Neuer Blog-Beitrag zur Bundesratswahl,
Durch das Ausscheiden aus dem Kantonsrat wird diese seite nicht mehr allzu oft aktualisiert - John Appenzeller's Aktualitäten finden Sie auch auf Facebook!
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Diese Seite soll einen kleinen Überblick über die bisherige politische Tätigkeit von mir aufzeigen
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| Schuldenwirtschaft |
| zu lasten unserer Kinder 25-11-08 |
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Schluss mit der Schuldenwirtschaft zu Lasten unserer Kinder.
Seit jeher war dies ein Credo meiner Politik, die Ausgaben müssen unter Kontrolle gehalten werden - es darf und kann nicht sein, dass der Staat auf Kosten unserer Kinder Geld verschleudert und ausgibt, welches nicht vorhanden ist. Es muss nun einfach ein Zeichen der Liebe zu unseren Kindern gesetzt werden, es kann nicht sein, dass die Nachkommen mit immer grösserer Last belastet werden. Schulden von heute sind die Steuerlast von morgen!
Mit der Initiative werden die Behörden gezwungen, das Geld für Schuldenabbau zu verwenden und nicht irgendwo im Staatsapparat versickern zu lassen.
Als kleines Beispiel, im Jahr 2000 legte der Aufwand um über 14% zu während der Ertrag "bloss" 10 Prozent betrug. In den weiteren 3 Jahren der Planung stieg der Aufwand um satte 11% während gem. Aussage nur mit einer Steigerung des Ertrages von rund 7% gerechnet wurde, eine weitere Misswirtschaft.
Kantonsrat Röbi Marty (FDP) schreibt in seinem Votum für das Gegenteil, dies hat er auch an einer Veranstaltung getan, hier einige Facts, die zum Denken Anlass geben sollten.
"Es sei eine Milchbüchleinrechnung, nur auf Aufwand und Ertrag zu schauen" meinte der Finanzspezialist Marty.
Bei einer so genannten Wirtschafts-Partei wie der FDP hat man es gerne etwas komplizierter – nicht so „grob“, schwarz-weiss oder holzschnittartig wie bei der SVP. Darum sind für die Freisinnigen anscheinend auch Schulden nicht einfach das, was man irgendwann zurückzahlen muss. Nein, da wird fein säuberlich unterschieden zwischen allerlei Sorten von Verschuldung. Da gibt es sogar eine Verschuldung „zu Gunsten unserer Kinder“, wie eine Kantonsrätin kürzlich im Rat ausführte.
Bei den Freisinnigen stört man sich auch nicht daran, dass uns der Regierungsrat einen Budgetentwurf vorlegt, der eine längerfristige Beurteilung nicht erlaubt, bzw. verunmöglicht. Gegen das Zauberwort IPSAS, was International Public Sector Accounting Standards bedeutet, haben weder Einwände noch kritische Fragen eine Chance. IPSAS ist eine Waffe gegen die Milchbüchleinrechnung und deren tumbe Anhänger. Genau wie das CRG, das Controlling und Rechenlegungsgesetz. Wenn etwas englisch und international daherkommt, getraut sich niemand mehr zu fragen, wer eigentlich was kontrollieren soll. Und wer will sich schon als Vertreter der „Milchbüchlein-Fraktion“ zu erkennen geben?
Bemerkenswert war die Argumentation von Röbi Marty, dass es falsch wäre, wenn der Kanton Zürich seine Schulden abbauen würde, denn das Geld sei hervorragend angelegt, und die Schuldzinsen tief. Nicht einmal der Umstand, dass der Regierungsrat die Verschuldung bis 2012 um 70 Prozent erhöhen will, vermochte den kühnen sonst doch auch als sehr guter Finanzexperte bekannten Röbi Marti zu einem kritischen Wort zu veranlassen. Stattdessen verwies er, dass die Schuldzinsen-Belastung mit dem Ertrag zurück geht, aber es ist zu erwähnen, dass immer noch mehr Schulden angehäuft werden, dies darf nicht sein.
Gemäss der Analyse von Röbi Marty ist der Ertrag aber bereits 2010 gegeben und die Rechnung soll positiv enden - seine Haarsträubende Argumentation:
Der Ertrag lässt sich mit Schuldenerhöhung steigern.
Vielleicht bin ich da zuwenig Experte, doch jeder Schüler kann in einem Dreisatz ausrechnen, wie hoch die Schulden sein müssten, damit der Ertrag im Jahre 1010 den budgetierten Aufwand von 12,6 Mia Franken decken würden..
Die Lösung:
Damit wir von den Zinsen leben können müssen wir lediglich unsere Schulden auf 6′617′162′500′000′000′000 Franken erhöhen. Klever, nicht?
Deshalb stimmen auch Sie für eine Zukunft unserer Kinder! JA zur Initiative. (Die Initiative wurde vom Volk abgelehnt)
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| Es grünt so grün |
| 10-12-07 |
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Im Anzeiger von Affoltern veröffentlicht am 07.12.2007
Die Grünen sind voll im Kurs, auch wenn sie einige Dinge klar nicht berücksichtigen, wie ich es bereits vor der Abstimmung erwähnt habe.(siehe auch Artikel im Blog - Klimaschock etc.)
Nun die Grünen haben die Ständeratswahl im Kanton Zürich gewonnen, es wird nun die Zerreissprobe stattfinden,lasse mich gerne positiv überraschen,dass dieses Gespann von FDP und Grüne gut harmoniert und für den Kanton Zürich einsteht. (viele FDPler haben für
Diener gestimmt und möchten lieber FDP-Grün statt Bürgerlich)
Allerdings scheint mir, dass die Grünen nun massiv übertreiben, um dies nicht als Grössenwahnsinnig zu bezeichnen, dies hat nichts mit fruchtbarem Boden zu tun. Die grünen
haben weniger Wähleranteile als die FDP,CVP und sowieso als die SVP.
Keck fordert man nun einen Bundesrat und weitere freche Forderungen nach Ämtern und Positionen, ganz zu schweigen, dass man die Demokratie klammheimlich abschaffen möchte.
Es scheint, dass die Logik nicht "Grün" ist, denn sonst müssten diese wohl eher den SP Bundesrat anpeilen als die SVP welche klar die Stärkste Partei in der Schweiz ist, wenn etwas unumstritten ist, dann, der Anspruch auf mindestens 2Bundesratssitze der SVP (mathematisch gesehen am Wähleranteil in der Schweiz). Nun muss man natürlich auf Christoph Blocher abzielen, denn er brachte es fertig, dass so einiges besser gemacht worden ist, und auch einige Filzbälle aufgelöst worden sind. Das passt natürlich den Linken nicht, er prescht zu stark vor und wirbelt durch die Departemente und schaut für Ordnung. Die bevorstehenden Wahlen werde ich gespannt verfolgen, auch, ob sich die Bundesratsparteien auf die Zauberformel fixieren und diese auch stützen!
Hier erwarte ich ein Abweichen des grossen Verlierers der Wahlen der SP, welche ja trotzdem fehlgeschlagenen Anti-Blocher-Wahlkampf noch immer nicht schlauer geworden sind.
Die SP sieht in Blocher den "Feind" und es darf gespannt verfolgt werden, wie die SP sich bei den Wahlen verhalten wird. Den linken wäre ein weiterer Geldverschleuderer lieber als
einer der schaut, dass die Schulden reduziert werden können und so den Nachkommen mehr zum leben bleiben würde. Lieber gibt man das Geld mit pomp und ruckzuck aus.
Apropos es grünt so grün, dank dem VCS, welcher ja auch aus vielen Grünen
Parteimitgliedern besteht, geht es den Geschäften in Sihlcity schlecht -
viele Leute gehen nicht nach Sihlcity zum Einkaufen, denn 4.-- Parkgebühr pro Stunde ist recht happig - und nun mal ehrlich wer geht denn schon Möbel einkaufen oder grössere Einkäufe tätigen mit dem ÖV? So jammern die Geschäfte in Sihlcity und bangen bereits heute um ihre Existenz.
Ökologisch gesehen ist wohl 1 Grosseinkauf in der Woche sinnvoll und der Transport mit dem PW ebenfalls kein Unding, aber bei einigen Leuten habe ich das Gefühl, dass sie glauben die Mobility Autos fahren mit Mineralwasser, der ÖV mit Luft und nur die LKWs und Privatautos sind des Teufels!
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| Umfahrung Obfelden - Tunnelvariante - Autobahneröffnung |
| 02-02-07 |
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Stellen Sie sich vor, ich habe das Menue (die SP machte sich ein Spass daraus, die Debatte als Menue mit Dessert, Amuse Bouche etc zu schmücken) durchschaut, mit allen Mitteln soll der Individualverkehr verteufelt oder
verhindert werden. Die SP mutiert nun auch wie die Grünen, zur Verhinderungspartei, dies zeigt sich auch in den Zig Minderheitsanträgen welche genau dorthin zielten.(Gesamthaft total über 200!).
Gelingt dies nicht, versucht man Projekte zu verzögern, wie hier die Tunnelvariante einzuschieben - solche Varianten, welche sich dann freilich zum Rohrkrepierer oder salopp gesagt zum Stau mutieren. Ein Tunnel wäre zwar durchaus als schön zu bezeichnen, dieser war aber nicht wirklich je relevant.
Der Gemeinderat Obfelden begrüsst zwar eine Tunnelvariante, soweit ich informiert bin, jedoch müsste diese auch finanzierbar sein. Aufgrund der finanziellen Situation in Bund und Kanton(sind ja beide sehr stark verschuldet, obwohl immer mehr Steuereinnahmen in die Kasse fliessen), den immer wieder abgegebenen Signale ist dies eher zweifelhaft, dass dies Finanzierung möglich wäre. Vor allem beim Kantonsanteil bestehen auch persönliche Bedenken, dass der Kantonsrat einem solchen Kredit sprechen würde. Dies hat übrigens das
Abstimmungsresultat beim Minderheitsantrag eigentlich gezeigt.
Obfelden plangt auf eine rasche Lösung. Die SP und auch die EVP konnten aber nicht über das allgemeine Verhinderungsschema springen, und so haben die drei Kantonsrätinnen der beiden Parteien eben auf die weitere Verzögerung gesetzt.
Es ist aber von Nöten, dass man Obfelden hilft, dies ist sicherlich nicht mit weiteren Prüfungen und Verzögerungen getan, es braucht rasche Lösungen, für diese setzten sich die SVP und FDP Kantonsräte auch ein. Durch diesen Entscheid bei der Richtplandebatte im Kantonsrat wird eine Umfahrung eingetragen. Damit sind die Ergebnisse der Untersuchungen, welche demnächste präsentiert werden, in keiner Art negativ präjudiziert, und was wir bürgerlichen Kantonsräte unbedingt wollen, ist, dass der Baubeginn für eine Umfahrung vor der Eröffnung der Autobahn startet - und nicht zum Rohrkrepierer wird und zu Mehrbelastung der Gemeinden führt.
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